Außenminister Wadephul hat eine verstärkte Rüstungszusammenarbeit mit der Ukraine angekündigt. Beide Länder würden davon profitieren, sagte er in Kiew. Sein Amtskollege Sybiha warnte, Russland habe in puncto Kriegsführung viel dazugelernt.
Deutschland und die Ukraine wollen die Zusammenarbeit auf dem Rüstungssektor ankurbeln. "Unsere Rüstungszusammenarbeit ist ein echter Trumpf", sagte Außenminister Johann Wadephul bei einem Treffen mit seinem ukrainischen Amtskollegen Andrij Sybiha in Kiew. "Sie ist eine logische Fortsetzung unserer Materiallieferungen und wir können sogar beiderseits davon profitieren. Mit eurem Ideenreichtum und euren Erfahrungen werden auch wir besser", betonte der CDU-Politiker.
Der Minister war am Morgen mit einem Sonderzug zu seinem Antrittsbesuch in die ukrainische Hauptstadt gereist. Auf seiner Reise wurde Wadephul von hochrangigen Vertretern deutscher Rüstungsunternehmen begleitet. Am Rande gab es Gespräche zwischen Wirtschaftsvertretern beider Länder und mit ukrainischen Entscheidungsträgern. Die Rüstungsvertreter nahmen zeitweise auch an einem Treffen des Ministers mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj teil.
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Selenskyj bat Deutschland um die Lieferung weiterer Iris-T-Flugabwehrsysteme. Wadephul hatte sich gleich zu Beginn seines Besuches gemeinsam mit Sybiha eine Iris-T-Flugabwehrstellung zeigen lassen, die nach Angaben des Auswärtigen Amtes eine wichtige Rolle bei der Luftverteidigung Kiews spielt. Deutschland hat der Ukraine bislang sechs dieser Systeme zur Verfügung und weitere zehn in Aussicht gestellt. Der ukrainische Präsident zeigte sich interessiert an einer Ausweitung der Rüstungskooperation. In den kommenden Tagen könnten bis zu 20 entsprechende neue Partnerschaften abgeschlossen werden. Details nannte Selenskyj nicht.
Der Bundesaußenminister nannte es eine Win-win-Situation, dass deutsche Rüstungsunternehmen teils schon in der Ukraine tätig seien und dass ukrainische Firmen in Deutschland arbeiteten. "Wir lernen davon. Beide Seiten profitieren und zeigen, dass unsere Sicherheit zusammenhängt und wir gleichermaßen davon auch wirtschaftlich profitieren können. Das ist gut so und das wollen wir insgesamt ausbauen", so Wadephul.
Die Ukraine gibt an, dass sie inzwischen einen Großteil der von ihr eingesetzten Waffen selbst herstellt. Sie könne aber noch weit mehr produzieren, heißt es, wenn sie mehr Kapital zur Verfügung hätte.
"Die Freiheit und Zukunft der Ukraine ist die wichtigste Aufgabe unserer Außen- und Sicherheitspolitik", sagte Wadephul weiter. Man werde "felsenfest an der Seite der Ukraine stehen, damit sie sich weiter mit Erfolg verteidigen kann – mit moderner Luftverteidigung und anderen Waffen, mit humanitärer und wirtschaftlicher Hilfe".
Der russische Präsident Wladimir Putin nutze die Fokussierung auf den Mittleren Osten, um seinen völkerrechtswidrigen Krieg fortzusetzen, ergänzte er mit Blick auf den Iran. "In der Ukraine entscheidet sich, ob unser Europa ein Ort bleibt, an dem Freiheit und Menschenwürde zählen – oder ein Kontinent, auf dem Gewalt Grenzen verschiebt", so Wadephul.
Putin wolle keinen Frieden, sondern Eroberung und Unterwerfung um jeden Preis. Solange dies so sei, werde man seine Möglichkeiten weiter durch Sanktionen einschränken. Daran arbeite man weiter mit größtem Druck. Am Freitag war die Annahme des18. Sanktionspakets der EUallerdings zunächst am Widerstand der Slowakei gescheitert. Ein neues Votum wurde auf einen unbestimmten Zeitpunkt verschoben.
Der ukrainische Außenminister Sybiha warnte, die russischen Streitkräfte von heute unterschieden sich von denen des Jahres 2022. "Sie gewinnen an Erfahrung, sie setzen auf dem Schlachtfeld auch neue Technologien" ein und würden Prototypen testen. Das sei eine Gefahr nicht nur für die Ukraine, sondern für die transatlantische Sicherheit.
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Angesichts der jüngsten massiven Luftangriffe Russlands besichtigte Wadephul die verheerenden Schäden einer Attacke mit Drohnen und Raketen vom 17. Juni. Bei einem der schwersten Angriffe auf Kiew in jüngster Zeit wurde ein Teil eines Wohnblocks im Stadtteil Solomjanska komplett zerstört. In dem Haus kamen nach Angaben der ukrainischen Seite 23 Menschen ums Leben, darunter Kinder. Zudem wurden 134 Menschen verletzt. Betroffen von dem Angriff war auch eine Mitarbeiterin der deutschen Botschaft, die in einer Erdgeschosswohnung direkt gegenüber dem getroffenen Block mit ihrer Familie lebt.
Die ukrainischen Luftstreitkräfte hatten mitgeteilt, dass Russland in der Nacht zum Sonntag mehr als 500 Drohnen, Raketen und Marschflugkörper auf die Ukraine abgefeuert hatte. Die Zahl von insgesamt 537 solcher Angriffe sei die höchste seit Kriegsbeginn, berichteten Medien in der Ukraine. Es gab demnach erneut Verletzte und schwere Schäden auch an ziviler Infrastruktur.Mit Informationen von Florian Kellermann, ARD-Studio Kiew
